Einhängevorrichtung
Europäisches Patent · EP1195117 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1195117
- Anmeldenummer
- EP01810988
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.10.2001
- Veröffentlicht
- 10.04.2002
- Erteilt
- 31.08.2005
- Gelöscht
- 31.10.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47F 5/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 10049862 09.10.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015
- 27.08.2014
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Latscha Schöllhorn Partner AG, Aeschenvorstadt 55, 4051 Basel → Latscha Schöllhorn Partner AG, Austrasse 24, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2014
- 24.06.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Latscha Schöllhorn Partner AG, Aeschenvorstadt 55, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2014
- 30.11.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- AXON Patent GmbH, Austrasse 67, P.O. Box 607, 4147 Aesch
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005
- 31.08.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
79379 Müllheim, DE
79541 Lörrach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.