Ventil für eine Muttermilchpumpe und Muttermilchpumpe

Europäisches Patent · EP1195170 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1195170
Anmeldenummer
EP00121825
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.10.2000
Veröffentlicht
10.04.2002
Erteilt
17.12.2003
Gelöscht
31.10.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 1/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005

  2. 31.12.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2003

  3. 31.12.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Büchel, von Révy & Partner, Im Zedernpark, 9500 Wil SG

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Nüesch-Engineering

Feldweg 6, 5453 Remetschwil

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Büchel, von Révy & Partner

Im Zedernpark, 9500 Wil SG

Erfinderin/Erfinder

Nüesch, Hansueli

5453 Remetschwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.