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Europäisches Patent · EP1195472 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1195472
- Anmeldenummer
- EP01810959
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.10.2001
- Veröffentlicht
- 10.04.2002
- Erteilt
- 12.12.2007
- Gelöscht
- 31.10.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03C 1/23 (2006.01)
- Priorität
- CH 19502000 04.10.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2011
- 28.12.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007
- 28.12.2007
Vertretung eingetragen
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007
- 28.12.2007
Übertragen
- Inhaber/in
- GEBERIT TECHNIK AG, Schachenstrasse 77, 8645 Jona, FRANZ KALDEWEI GMBH & CO., Beckumer Strasse 33-35, 59229 Ahlen, Deutschland → GEBERIT TECHNIK AG, Schachenstrasse 77, 8645 Jona
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.