Steuerschaltung

Europäisches Patent · EP1195558 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1195558
Anmeldenummer
EP00121821
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.10.2000
Veröffentlicht
10.04.2002
Erteilt
12.05.2004
Gelöscht
31.10.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23N 5/20 (2006.01)
F23N 5/26 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005

  2. 14.05.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Honeywell B.V.

HONEYWELL B.V.

Laarderhoogtweg 18-20, NL-1101 EA Amsterdam, NL

Erfinderin/Erfinder

Vegter, Derk

Nieuw Amsterdam, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.