Optische Schaltvorrichtung

Europäisches Patent · EP1195638 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1195638
Anmeldenummer
EP01304577
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.2001
Veröffentlicht
10.04.2002
Erteilt
22.03.2006
Gelöscht
22.03.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G02F 1/31 (2006.01)
G02B 5/32 (2006.01)
Priorität
IL 13889500 05.10.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.09.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006

  2. 31.03.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

ELOP ELECTRO-OPTICS INDUSTRIES LTD.

Kiryat Weizmann, P.O. Box 1165, Rehovot 76111, IL

Erfinderin/Erfinder

Amitai, Yaakov

Rehovot 76229, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.