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Europäisches Patent · EP1197168 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1197168
Anmeldenummer
EP01810918
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.09.2001
Veröffentlicht
17.04.2002
Erteilt
24.01.2007
Gelöscht
30.09.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 3/026 (2006.01)
Priorität
CH 20112000 12.10.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010

  2. 30.04.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    AXON Patent GmbH, Austrasse 67, P.O. Box 607, 4147 Aesch

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2007

  3. 15.02.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Vitra Patente AG

Klünenfeldstrasse 22, 4132 Muttenz

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

AXON Patent GmbH

Austrasse 67 P.O. Box 607, 4147 Aesch

Erfinderin/Erfinder

Bräuning, Egon

79576 Weil am Rhein, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.