Ventil, insbesondere Befüllventil

Europäisches Patent · EP1197691 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1197691
Anmeldenummer
EP01890294
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.10.2001
Veröffentlicht
17.04.2002
Erteilt
14.09.2005
Gelöscht
31.10.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 1/38 (2006.01)
F16K 1/46 (2006.01)
Priorität
AT 17672000 16.10.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006

  2. 15.09.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Ventrex Automotive GmbH

Johann Sebastian Bach-Strasse 1, 8010 Graz, AT

Erfinderin/Erfinder

Patsch, Andreas, Dipl.-Ing.

8042 Graz, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.