SELBSTSCHLIESSENDES VENTIL
Europäisches Patent · EP1198391 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1198391
- Anmeldenummer
- EP00948018
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.07.2000
- Veröffentlicht
- 24.04.2002
- Erteilt
- 09.11.2005
- Gelöscht
- 30.07.2020
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65D 47/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 29913319 U 29.07.1999DE 19937549 09.08.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2000/007388 31.07.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/008994 08.02.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.08.2020
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2020
- 31.03.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2006
- 15.11.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FEIERABEND, Jens
D-26826 Weener, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.