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Europäisches Patent · EP1198686 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1198686
- Anmeldenummer
- EP00951395
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.07.2000
- Veröffentlicht
- 24.04.2002
- Erteilt
- 20.09.2006
- Gelöscht
- 31.07.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24D 3/10 (2006.01)F04D 7/04 (2006.01)F04D 15/00 (2006.01)F04D 29/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 19934819 24.07.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2000/006841 18.07.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/007836 01.02.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.03.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2008
- 13.10.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KLUTH, Hans-Ulrich
D-71093 Weil im Schönbuch, DE
MÜLLER, Wolfgang
D-71101 Schönaich, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.