MISCHVENTIL

Europäisches Patent · EP1198686 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1198686
Anmeldenummer
EP00951395
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.07.2000
Veröffentlicht
24.04.2002
Erteilt
20.09.2006
Gelöscht
31.07.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24D 3/10 (2006.01)
F04D 7/04 (2006.01)
F04D 15/00 (2006.01)
F04D 29/04 (2006.01)
Priorität
DE 19934819 24.07.1999
PCT-Anmeldung
PCT/EP2000/006841 18.07.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/007836 01.02.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2008

  2. 13.10.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KLUTH, Hans-Ulrich

D-71093 Weil im Schönbuch, DE

MÜLLER, Wolfgang

D-71101 Schönaich, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.