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Europäisches Patent · EP1199412 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1199412
- Anmeldenummer
- EP01124891
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.10.2001
- Veröffentlicht
- 24.04.2002
- Erteilt
- 05.01.2005
- Gelöscht
- 18.10.2021
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E03B 9/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 10051902 19.10.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.10.2021
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2021
- 15.02.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Gerhard Ullrich, Austrasse 67, Postfach 607, 4147 Aesch
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005
- 14.01.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Jermann, Dieter
4242 Laufen
Fleckenstein, Lutz
63846 Laufach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.