Dialysemaschine
Europäisches Patent · EP1200141 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1200141
- Anmeldenummer
- EP01915621
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 02.04.2001
- Veröffentlicht
- 02.05.2002
- Erteilt
- 28.09.2005
- Gelöscht
- 28.09.2005
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A61M 1/34 (2006.01)A61M 1/16 (2006.01)
- Priorität
- IT TO000333 07.04.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2001/000544 02.04.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/076661 18.10.2001
- Abgezweigt von
- EP04003132
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.04.2006
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2006
- 30.09.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PEDRAZZI, Renato
I-41037 Mirandola, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.