HEBEWAGEN MIT WÄGESYSTEM

Europäisches Patent · EP1200298 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1200298
Anmeldenummer
EP00946545
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.2000
Veröffentlicht
02.05.2002
Erteilt
14.01.2009
Gelöscht
31.07.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62B 3/06 (2006.01)
G01G 19/08 (2006.01)
Priorität
NL 1012571 12.07.1999
PCT-Anmeldung
PCT/NL2000/000489 12.07.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/003990 18.01.2001
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010

  2. 14.01.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2009

Beteiligte

Inhaberin

Ravas Europe B.V.

Toepadweg 7, 5301 KA Zaltbommel, NL

Erfinderin/Erfinder

VAN SEUMEREN, Henri, Peter, Maria

NL-5328 AA Rossum, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.