SELBSTKÜHLENDE DOSE
Europäisches Patent · EP1200318 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1200318
- Anmeldenummer
- EP00949776
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.08.2000
- Veröffentlicht
- 02.05.2002
- Erteilt
- 31.03.2004
- Gelöscht
- 31.03.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B65D 81/32 (2006.01)F25D 3/10 (2006.01)F25B 17/08 (2006.01)
- Priorität
- GB 9918318 04.08.1999GB 9928153 30.11.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2000/002983 02.08.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/010738 15.02.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2004
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004
- 31.03.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
CLAYDON, Paul, Charles
Oxon OX12 9YA, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.