SYSTEM ZUM FÖRDERN VON BLATTMATERIAL

Europäisches Patent · EP1200331 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1200331
Anmeldenummer
EP00945883
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.07.2000
Veröffentlicht
02.05.2002
Erteilt
29.06.2005
Gelöscht
31.07.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 20/18 (2006.01)
Priorität
IT MO990146 05.07.1999
PCT-Anmeldung
PCT/EP2000/006340 05.07.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/002276 11.01.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2008

  2. 30.09.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2005

  3. 30.06.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BIANCHINI, Alessandro

I-41010 Cognento, IT

DI GRANDE, Sal

Lutz, FL 33549, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.