BIOGASFERMENTERANLAGE
Europäisches Patent · EP1200551 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1200551
- Anmeldenummer
- EP97954752
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.12.1997
- Veröffentlicht
- 02.05.2002
- Erteilt
- 05.11.2003
- Gelöscht
- 31.12.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C12M 1/107 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1997/007271 23.12.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/028402 02.07.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010
- 06.08.2009
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Hermann, Gerhard, Austerwaldweg 1, 4210 Unterweitersdorf, Oesterreich, M. Michael Hanel, Roberstenstrasse 69, 4310 Rheinfelden → Hermann, Gerhard, Austerwaldweg 1, 4210 Unterweitersdorf, Oesterreich, M. Michael Hanel, Widengasse 39, 5070 Frick
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2009
- 29.07.2009
Löschung rückgängig gemacht
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2009
- 22.07.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009
- 15.11.2006
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006
- 15.08.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006
- 27.02.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Büchel, von Révy & Partner, Im Zedernpark, 9500 Wil SG
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2004
- 14.11.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
4210 Unterweitersdorf, AT
5070 Frick
Erfinderin/Erfinder
4210 Unterweitersdorf, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.