LEGIERUNGSPLATTIERUNG

Europäisches Patent · EP1200646 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1200646
Anmeldenummer
EP00929674
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.05.2000
Veröffentlicht
02.05.2002
Erteilt
13.04.2005
Gelöscht
13.04.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
C25D 3/56 (2006.01)
Priorität
GB 9910681 07.05.1999
GB 0007495 28.03.2000
PCT-Anmeldung
PCT/GB2000/001703 04.05.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/068464 16.11.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.10.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2005

  2. 15.04.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VERBERNE, Wilhemus, Maria, Johannes, Cornelis

NL-5215 GE's-Hertogenbosch, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.