LEGIERUNGSPLATTIERUNG
Europäisches Patent · EP1200646 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1200646
- Anmeldenummer
- EP00929674
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.05.2000
- Veröffentlicht
- 02.05.2002
- Erteilt
- 13.04.2005
- Gelöscht
- 13.04.2005
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- C25D 3/56 (2006.01)
- Priorität
- GB 9910681 07.05.1999GB 0007495 28.03.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2000/001703 04.05.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/068464 16.11.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.10.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2005
- 15.04.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VERBERNE, Wilhemus, Maria, Johannes, Cornelis
NL-5215 GE's-Hertogenbosch, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.