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Europäisches Patent · EP1200721 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1200721
Anmeldenummer
EP00953041
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.07.2000
Veröffentlicht
02.05.2002
Erteilt
25.05.2005
Gelöscht
31.07.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02D 9/10 (2006.01)
Priorität
DE 19936456 03.08.1999
PCT-Anmeldung
PCT/EP2000/006672 13.07.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/009498 08.02.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006

  2. 31.05.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JESSBERGER, Thomas

D-71277 Rutesheim, DE

REHMANN, Achim

D-75249 Kieselbronn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.