ELEKTRONISCHES VORSCHALTGERÄT
Europäisches Patent · EP1201106 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1201106
- Anmeldenummer
- EP00931065
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.04.2000
- Veröffentlicht
- 02.05.2002
- Erteilt
- 19.02.2003
- Gelöscht
- 30.04.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05B 41/298 (2006.01)
- Priorität
- DE 19920030 26.04.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2000/003584 20.04.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/065886 02.11.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2011
- 28.02.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2003
- 28.02.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WINKEL, Michael
D-58507 Lüdenscheid, DE
TUSCH, Franz
D-58840 Plettenberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.