ELEKTRONISCHES VORSCHALTGERÄT

Europäisches Patent · EP1201106 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1201106
Anmeldenummer
EP00931065
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.04.2000
Veröffentlicht
02.05.2002
Erteilt
19.02.2003
Gelöscht
30.04.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05B 41/298 (2006.01)
Priorität
DE 19920030 26.04.1999
PCT-Anmeldung
PCT/EP2000/003584 20.04.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/065886 02.11.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2011

  2. 28.02.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2003

  3. 28.02.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WINKEL, Michael

D-58507 Lüdenscheid, DE

TUSCH, Franz

D-58840 Plettenberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.