Chirurgisches Instrument

Europäisches Patent · EP1201193 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1201193
Anmeldenummer
EP01810913
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.09.2001
Veröffentlicht
02.05.2002
Erteilt
03.12.2008
Gelöscht
30.09.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/28 (2006.01)
Priorität
CH 20492000 19.10.2000
CH 9082001 16.05.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.04.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013

  2. 16.01.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Spierenburg & Partner AG,, Patent- und Markenanwälte, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2009

  3. 03.12.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.