Chirurgisches Instrument
Europäisches Patent · EP1201193 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1201193
- Anmeldenummer
- EP01810913
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2001
- Veröffentlicht
- 02.05.2002
- Erteilt
- 03.12.2008
- Gelöscht
- 30.09.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/28 (2006.01)
- Priorität
- CH 20492000 19.10.2000CH 9082001 16.05.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.04.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013
- 16.01.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Spierenburg & Partner AG,, Patent- und Markenanwälte, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf
Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2009
- 03.12.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.