BANDGIESSMASCHINE MIT ZWEI GIESSROLLEN

Europäisches Patent · EP1202828 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1202828
Anmeldenummer
EP00964020
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.08.2000
Veröffentlicht
08.05.2002
Erteilt
25.06.2003
Gelöscht
31.08.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B22D 11/06 (2006.01)
Priorität
CH 152899 20.08.1999
PCT-Anmeldung
PCT/EP2000/007961 16.08.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/014085 01.03.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.03.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2013

  2. 30.04.2008

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2008

  3. 15.04.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2008

  4. 15.07.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003

  5. 30.06.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STREUBEL, Hans

40699 Erkrath, DE

MARTI, Heinrich, A.

CH-8127 Forch

BARBE, Jacques

F-42660 Tarantaise, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.