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Europäisches Patent · EP1203131 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1203131
Anmeldenummer
EP00942577
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.06.2000
Veröffentlicht
08.05.2002
Erteilt
18.08.2004
Gelöscht
18.08.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
E04H 17/10 (2006.01)
E04H 17/12 (2006.01)
A01K 3/00 (2006.01)
E04H 17/24 (2006.01)
Priorität
NZ 33677499 14.07.1999
PCT-Anmeldung
PCT/NZ2000/000104 20.06.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/004440 18.01.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.02.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2005

  2. 31.08.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

REID, Paul Clifford

Hamilton 2001, NZ

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.