Steckverbinder mit Schalter

Europäisches Patent · EP1204178 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1204178
Anmeldenummer
EP01123922
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.10.2001
Veröffentlicht
08.05.2002
Erteilt
17.08.2005
Gelöscht
31.10.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 13/646 (2006.01)
Priorität
DE 10051791 18.10.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006

  2. 31.08.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

IMS CONNECTOR SYSTEMS GmbH

IMS Connector Systems GmbH

Obere Hauptstrasse 30, 79843 Löffingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Baumgärtner, Roland

79848 Bonndorf-Wellendingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.