VERBESSERUNGEN AN ODER IN BEZUG AUF ABSTANDSSTOFFE

Europäisches Patent · EP1204791 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1204791
Anmeldenummer
EP00949756
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.08.2000
Veröffentlicht
15.05.2002
Erteilt
24.03.2004
Gelöscht
24.03.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
D04B 21/04 (2006.01)
Priorität
GB 9918333 04.08.1999
PCT-Anmeldung
PCT/GB2000/002958 04.08.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/011127 15.02.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2004

  2. 31.03.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ANSON, John Campbell

Watford, Herts WD2 5ES, GB

WATTERSON, Brian

Cullompton, Devon EX15 1NG, GB

MARKE, Richard

Wellington, Somerset TA21 9AR, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.