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Europäisches Patent · EP1204791 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1204791
- Anmeldenummer
- EP00949756
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.08.2000
- Veröffentlicht
- 15.05.2002
- Erteilt
- 24.03.2004
- Gelöscht
- 24.03.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- D04B 21/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 9918333 04.08.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2000/002958 04.08.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/011127 15.02.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2004
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2004
- 31.03.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ANSON, John Campbell
Watford, Herts WD2 5ES, GB
WATTERSON, Brian
Cullompton, Devon EX15 1NG, GB
MARKE, Richard
Wellington, Somerset TA21 9AR, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.