KOLBEN FÜR SPRITZE
Europäisches Patent · EP1205197 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1205197
- Anmeldenummer
- EP00946344
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.2000
- Veröffentlicht
- 15.05.2002
- Erteilt
- 26.10.2005
- Gelöscht
- 13.07.2020
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A61M 5/315 (2006.01)
- Priorität
- JP 20181499 15.07.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2000/004754 14.07.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/005456 25.01.2001
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2020
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2020
- 31.10.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007
- 31.10.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2005
- 31.10.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2005
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Iijima, Kazumi
Isesaki-shi Gunma 372-0812, JP
Yanase, Kazuyuki
Fukaya-shi Saitama 366-0035, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.