Korkenzieher

Europäisches Patent · EP1205431 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1205431
Anmeldenummer
EP00124553
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.2000
Veröffentlicht
15.05.2002
Erteilt
16.08.2006
Gelöscht
30.11.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B67B 7/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2007

  2. 15.09.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

WMF Württembergische Metallwarenfabrik AG

WMF WÜRTTEMBERGISCHE METALLWARENFABRIK AG

Postfach 14 01, 73309 Geislingen/Steige, DE

Erfinderin/Erfinder

Börner, Cornelius

73329 Kuchen, DE

Krejza, Jürgen

73329 Kuchen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.