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Europäisches Patent · EP1206199 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1206199
- Anmeldenummer
- EP00954769
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.08.2000
- Veröffentlicht
- 22.05.2002
- Erteilt
- 12.01.2005
- Gelöscht
- 31.08.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A41C 1/00 (2006.01)A41C 5/00 (2006.01)A41B 9/00 (2006.01)D04B 21/06 (2006.01)D04B 21/20 (2006.01)
- Priorität
- GB 9919969 24.08.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2000/003263 24.08.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/013747 01.03.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.03.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017
- 15.08.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005
- 14.01.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
COLLINS, Valentina
Selston, Nottinghamshire NG16 6DF, GB
WEBLEY, Rachel
Selston, Nottinghamshire NG16 6DF, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.