DISPOSITIF D'EMBALLAGE
Europäisches Patent · EP1206397 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1206397
- Anmeldenummer
- EP99931419
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.08.1999
- Veröffentlicht
- 22.05.2002
- Erteilt
- 28.05.2003
- Gelöscht
- 31.08.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 79/00 (2006.01)B65B 61/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB1999/001365 02.08.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/009004 08.02.2001
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.03.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012
- 15.09.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- GLN Gresset & Laesser Neuchâtel, Cabinet de conseils en propriéte industrielle, Puits-Godet 8A, 2000 Neuchâtel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003
- 30.05.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Verfügungsbeschränkung
Tribunal cantonal du Canton de Neuchàtel
2001 Neuchâtel
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.