DISPOSITIF D'EMBALLAGE

Europäisches Patent · EP1206397 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1206397
Anmeldenummer
EP99931419
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.08.1999
Veröffentlicht
22.05.2002
Erteilt
28.05.2003
Gelöscht
31.08.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 79/00 (2006.01)
B65B 61/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/IB1999/001365 02.08.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2001/009004 08.02.2001
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.03.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012

  2. 15.09.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    GLN Gresset & Laesser Neuchâtel, Cabinet de conseils en propriéte industrielle, Puits-Godet 8A, 2000 Neuchâtel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003

  3. 30.05.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003

Beteiligte

Verfügungsbeschränkung

Tribunal cantonal du Canton de Neuchàtel

2001 Neuchâtel

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.