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Europäisches Patent · EP1207039 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1207039
- Anmeldenummer
- EP01126868
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.2001
- Veröffentlicht
- 22.05.2002
- Erteilt
- 06.05.2009
- Gelöscht
- 30.11.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B30B 1/06 (2006.01)B30B 15/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2000345162 13.11.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.06.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2018
- 06.05.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2009
- 06.05.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Yoshida, Akihiro
Gifu-shi, Gifu-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.