Haken für Postsack

Europäisches Patent · EP1207117 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1207117
Anmeldenummer
EP01309550
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.2001
Veröffentlicht
22.05.2002
Erteilt
04.02.2004
Gelöscht
04.02.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 33/14 (2006.01)
Priorität
GB 0028143 17.11.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004

  2. 13.02.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Royal Mail Group plc

Royal Mail Group plc.

148 Old Street, London EC1V 9HQ, GB

Erfinderin/Erfinder

Brown, Barry

Laneham, Oxfordshire OX7 6QP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.