Abdeckprofilsystem für Fenster- oder Türprofile

Europäisches Patent · EP1207264 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1207264
Anmeldenummer
EP01126799
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.2001
Veröffentlicht
22.05.2002
Erteilt
18.01.2012
Gelöscht
18.01.2012
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
E06B 3/30 (2006.01)
Priorität
DE 10055780 10.11.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 04.07.2014

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2014

  3. 26.01.2012

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2012

  4. 18.01.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Vögele, Rainer

86470 Thannhausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.