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Europäisches Patent · EP1208056 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1208056
Anmeldenummer
EP00967640
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.2000
Veröffentlicht
29.05.2002
Erteilt
24.11.2004
Gelöscht
30.09.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 51/22 (2006.01)
Priorität
DE 19941889 02.09.1999
PCT-Anmeldung
PCT/EP2000/008564 01.09.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/017885 15.03.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006

  2. 30.11.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

IROPA AG

Oberneuhofstrasse 6, 6341 Baar

Erfinderin/Erfinder

JOSEFSSON, Pär

S-502 51 Boras, SE

BENGTSSON, Alf

S-510 20 Fritsla, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.