SCHRAUBENSICHERUNG

Europäisches Patent · EP1208306 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1208306
Anmeldenummer
EP00927194
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.2000
Veröffentlicht
29.05.2002
Erteilt
13.08.2003
Gelöscht
31.05.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 39/24 (2006.01)
Priorität
DE 29915560 U 03.09.1999
PCT-Anmeldung
PCT/EP2000/004258 11.05.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/018410 15.03.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005

  2. 15.08.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STAUDT, Gerhard

D-66839 Schmelz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.