TRANSMISSION ELECTROMAGNETIQUE A VARIATION CONTINUE

Europäisches Patent · EP1208633 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1208633
Anmeldenummer
EP00954586
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.08.2000
Veröffentlicht
29.05.2002
Erteilt
22.03.2006
Gelöscht
02.08.2020
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
H02K 51/00 (2006.01)
B60K 6/04 (2006.01)
Priorität
EP 99115822 11.08.1999
PCT-Anmeldung
PCT/EP2000/007535 03.08.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/013500 22.02.2001
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.08.2020

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2020

  2. 31.07.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ICB Ingénieurs Conseils en, Brevets SA, Rue des Sors 7, 2074 Marin

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2006

  3. 31.03.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2006

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.