SATZ VON SCHMUCKSTÜCKEN
Europäisches Patent · EP1209993 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1209993
- Anmeldenummer
- EP00944184
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.2000
- Veröffentlicht
- 05.06.2002
- Erteilt
- 17.09.2003
- Gelöscht
- 30.06.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A44C 15/00 (2006.01)
- Priorität
- AT 143099 19.08.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2000/001068 28.06.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/013753 01.03.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.01.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2011
- 22.01.2009
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Masina, Klara, Frieda, geb. Hauri, Birnenweg 6, 5707 Seengen, Masina, Roberto, Pietro, Birnenweg 6, 5707 Seengen → Masina, Klara, Frieda, geb. Hauri, Birnenweg 6, 5707 Seengen, Roberto Masina, Terrassenweg 15, 5725 Leutwil
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2009
- 30.09.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2003
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.