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Europäisches Patent · EP1209999 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1209999
- Anmeldenummer
- EP00946675
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2000
- Veröffentlicht
- 05.06.2002
- Erteilt
- 20.08.2008
- Gelöscht
- 30.06.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 13/08 (2006.01)B44D 3/16 (2006.01)
- Priorität
- SE 9902500 01.07.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2000/001383 29.06.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/001842 11.01.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010
- 20.08.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2008
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
BÄCKMAN, Sture
S-821 35 Bollnäs, SE
ERIKSSON, Andreas
S-821 43 Bollnäs, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.