PNEUMATISCHES BAUELEMENT
Europäisches Patent · EP1210489 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1210489
- Anmeldenummer
- EP01903559
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.02.2001
- Veröffentlicht
- 05.06.2002
- Erteilt
- 13.07.2005
- Gelöscht
- 28.02.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04H 15/20 (2006.01)
- Priorität
- CH 583002000 27.03.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2001/000107 19.02.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/073245 04.10.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.09.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017
- 13.12.2013
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Stump und Partner, Patentanwälte AG, Dufourstrasse 116, 8008 Zürich → Stump und Partner, Patentanwälte AG, Zimmergasse 16, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2013
- 26.10.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Stump und Partner, Patentanwälte AG, Dufourstrasse 116, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2010
- 15.09.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. R.C. Salgo + Partner Patentanwälte AG, Rütistrasse 103, 8636 Wald ZH
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005
- 15.07.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2005
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.