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Europäisches Patent · EP1210504 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1210504
Anmeldenummer
EP00947887
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.2000
Veröffentlicht
05.06.2002
Erteilt
13.04.2005
Gelöscht
30.06.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E21D 9/06 (2006.01)
E21D 9/08 (2006.01)
C09K 7/08 (2000.01)
Priorität
GB 9918992 12.08.1999
PCT-Anmeldung
PCT/EP2000/005991 28.06.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/012952 22.02.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017

  2. 30.06.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2005

  3. 15.04.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.