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Europäisches Patent · EP1210539 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1210539
Anmeldenummer
EP00949459
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.08.2000
Veröffentlicht
05.06.2002
Erteilt
30.06.2004
Gelöscht
31.08.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 3/237 (2006.01)
F16L 3/223 (2006.01)
Priorität
DE 19939081 18.08.1999
PCT-Anmeldung
PCT/EP2000/007611 05.08.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/013020 22.02.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005

  2. 30.06.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

A. Raymond & Cie

113, Cours Berriat, 38028 Grenoble, FR

Erfinderin/Erfinder

SCHWEIZER, Karl-Heinz

D-79541 Lörrach-Brombach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.