CORPS DE BROSSE EN POLYPROPYLENE
Europäisches Patent · EP1211961 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1211961
- Anmeldenummer
- EP00955819
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.08.2000
- Veröffentlicht
- 12.06.2002
- Erteilt
- 04.08.2004
- Gelöscht
- 31.08.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A46B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- US 385578 31.08.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2000/022997 22.08.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/015567 08.03.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.04.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2006
- 30.11.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2004
- 13.08.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SZCZECH, Gerald, S.
Iowa City, IA 52246, US
LEWENCZUK, Jeffrey, S.
Charlton, MA 01507-1263, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.