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Europäisches Patent · EP1212005 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1212005
Anmeldenummer
EP00955820
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.08.2000
Veröffentlicht
12.06.2002
Erteilt
31.05.2006
Gelöscht
31.05.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61C 15/04 (2006.01)
Priorität
US 386880 31.08.1999
PCT-Anmeldung
PCT/US2000/022998 22.08.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/015621 08.03.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006

  2. 31.05.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Gillette Canada Company

GILLETTE CANADA COMPANY

4 Robert Speck Parkway, Mississauga, Ontario L4Z 4C5, CA

Erfinderin/Erfinder

MCCONNELL, Mark Edward

Foster City, CA 94404, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.