DOPPELMEMBRANPUMPE
Europäisches Patent · EP1212532 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1212532
- Anmeldenummer
- EP00965096
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.09.2000
- Veröffentlicht
- 12.06.2002
- Erteilt
- 14.02.2007
- Gelöscht
- 14.02.2007
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F04B 43/02 (2006.01)F04B 43/04 (2006.01)
- Priorität
- US 408651 15.09.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2000/025488 15.09.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/020166 22.03.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.08.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007
- 28.02.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HERB, William, R.
Minneapolis, MN 55408, US
CABUZ, Cleopatra
Edina, MN 55439, US
ZOOK, David, J.
Golden Valley, MN 55343, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.