ANTRIEBSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1212549 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1212549
Anmeldenummer
EP98955564
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.11.1998
Veröffentlicht
12.06.2002
Erteilt
11.02.2004
Gelöscht
30.11.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 3/72 (2006.01)
Priorität
DE 19751231 19.11.1997
PCT-Anmeldung
PCT/EP1998/007182 10.11.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/025993 27.05.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2005

  2. 13.02.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Alstom

ALSTOM

25, avenue Kléber, 75116 Paris, FR

Erfinderin/Erfinder

HIEGEMANN, Michael

D-69124 Heidelberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.