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Europäisches Patent · EP1212568 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1212568
Anmeldenummer
EP00959990
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.09.2000
Veröffentlicht
12.06.2002
Erteilt
12.03.2008
Gelöscht
30.09.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23D 11/36 (2006.01)
Priorität
US 393653 10.09.1999
PCT-Anmeldung
PCT/US2000/024550 07.09.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/018450 15.03.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009

  2. 31.03.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ADAMS, Paul

Monroe, CT 06468, US

TUBBY, Brian

Milford, CT 06460, US

ORAZIETTI, Richard, M.

Derby, CT 06418, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.