Bremseinrichtung für Aufzug

Europäisches Patent · EP1213249 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1213249
Anmeldenummer
EP01811162
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.2001
Veröffentlicht
12.06.2002
Erteilt
16.09.2009
Gelöscht
30.11.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 5/26 (2006.01)
Priorität
EP 00811158 07.12.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013

  2. 16.09.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2009

Beteiligte

Inhaberin

INVENTIO AG

Inventio AG

Seestrasse 55, 6052 Hergiswil NW

Erfinderin/Erfinder

Kocher, Hans

6044 Udligenswil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.