Imprägnierter Körper aus expandiertem Graphit
Europäisches Patent · EP1213272 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1213272
- Anmeldenummer
- EP01128295
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.11.2001
- Veröffentlicht
- 12.06.2002
- Erteilt
- 11.07.2007
- Gelöscht
- 30.11.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C04B 35/536 (2006.01)C04B 41/83 (2006.01)H01M 8/02 (2006.01)F16J 15/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 10060839 07.12.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008
- 31.07.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bacher, Jürgen
86637 Wertingen, DE
Öttinger, Oswin, Dr.-Ing.
86405 Meitingen, DE
Langer, Werner
86450 Altenmünster, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.