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Europäisches Patent · EP1213860 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1213860
- Anmeldenummer
- EP01126148
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.10.1994
- Veröffentlicht
- 12.06.2002
- Erteilt
- 23.04.2008
- Gelöscht
- 23.04.2008
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- H04H 9/00 (2006.01)H04N 7/173 (2006.01)
- Priorität
- US 144289 27.10.1993
- Abgezweigt von
- EP94931880
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 21.08.2009
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2009
- 20.09.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2008
- 15.05.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Thomas, William L.
Littleton, CO 90122, US
Lu, Daozheng
Duedin, FL 34598, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.