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Europäisches Patent · EP1213905 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1213905
Anmeldenummer
EP01127709
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.11.2001
Veröffentlicht
12.06.2002
Erteilt
17.08.2011
Gelöscht
30.11.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G08G 1/01 (2006.01)
Priorität
GB 0119566 13.08.2001
GB 0029656 06.12.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.06.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2012

  2. 17.08.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gillham, Christopher John

Winchester, Hampshire SO23 8UT, GB

Atkinson, Simon John

Romsey, Hampshire SO51 7JR, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.