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Europäisches Patent · EP1214133 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1214133
Anmeldenummer
EP00963943
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.08.2000
Veröffentlicht
19.06.2002
Erteilt
04.05.2005
Gelöscht
31.08.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 35/00 (2006.01)
B01D 36/02 (2006.01)
C02F 9/00 (2006.01)
Priorität
DE 19942188 03.09.1999
PCT-Anmeldung
PCT/DE2000/002964 31.08.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/017660 15.03.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.04.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2006

  2. 13.05.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HOFFMEIER, Dieter

D-49479 Ibbenbüren, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.