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Europäisches Patent · EP1214133 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1214133
- Anmeldenummer
- EP00963943
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.08.2000
- Veröffentlicht
- 19.06.2002
- Erteilt
- 04.05.2005
- Gelöscht
- 31.08.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 35/00 (2006.01)B01D 36/02 (2006.01)C02F 9/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 19942188 03.09.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2000/002964 31.08.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/017660 15.03.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.04.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2006
- 13.05.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOFFMEIER, Dieter
D-49479 Ibbenbüren, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.