BANDGIESSMASCHINE MIT ZWEI GIESSROLLEN
Europäisches Patent · EP1214164 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1214164
- Anmeldenummer
- EP00966054
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.09.2000
- Veröffentlicht
- 19.06.2002
- Erteilt
- 25.06.2003
- Gelöscht
- 30.09.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B22D 11/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 174999 24.09.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2000/009157 19.09.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/023119 05.04.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.04.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013
- 15.07.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003
- 30.06.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MARTI, Heinrich, A.
CH-8127 Forch
BARBE, Jacques
F-42100 Saint-Etienne, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.