STERILES VERPACKUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP1214247 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1214247
Anmeldenummer
EP00952297
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.07.2000
Veröffentlicht
19.06.2002
Erteilt
20.07.2005
Gelöscht
20.07.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65B 55/02 (2006.01)
A61B 17/06 (2006.01)
B65D 33/00 (2006.01)
A61B 19/02 (2006.01)
Priorität
US 389927 03.09.1999
PCT-Anmeldung
PCT/US2000/020716 28.07.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/017856 15.03.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2006

  2. 29.07.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GOLDHABER, Richard, P.

Wayzata, MN 55391, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.